In Erfurt bildete sich Bürgerschaft gegen Rechtsextreme
Porträt
In einer Gegenblockade endete im August die NPD-Demo am Domplatz. Foto: Marco Schmidt
Nach einem Überfall auf Kunsthaus-Gäste dauert die Debatte darüber an, wie mit Neonazis umgegangen werden soll.
Erfurt. In der Nacht zum 15. Juli wurden Gäste des Kunsthauses in der Michaelisstraße von Neonazis angegriffen. Es gab Verletzte, darunter auch eine Polizistin. Dieser Vorfall löste eine andauernde Debatte aus: Gibt es in Erfurt eine wachsende gewaltbereite rechte Szene? Und verharmlost die Polizei dies? Dass ein Sprecher der PI nach dem Überfall Hinweise auf die rechtsextreme Szene bestritten hatte, sei ein Fehler gewesen, räumte Erfurts Polizeichef Jürgen Loyen schnell und klar ein. Gleichzeitig wies er zurück, dass die Polizei auf dem rechten Auge blind sei. Aber wie umgehen mit Rechtsextremen, zumal sie in Erfurt immer wieder in Erscheinung treten, mit Veranstaltungen, aber auch mit Straftaten? Gefragt sei bürgerschaftliches Engagement, stimmen Oberbürgermeister und weitere Politiker überein. So lud Kunsthaus-Chefin Monique Förster nach dem Überfall zu Treffen, um über Strategien zu beraten. Als Anfang August NPD-Größen zu einer Kundgebung auf den Domplatz riefen, wurden ihre Fahrzeuge per Sitzblockade eingekesselt. Im Oktober riefen linke Gruppierungen zu einer Demo gegen Rechts.
Die Debatte darüber, was auch die Behörden im Kampf gegen Rechtsextremismus leisten können und sollen, geht weiter. Vom neuen Ordnungs-Dezernenten Udo Götze (SPD) erhoffen sich linke Politiker eine rigidere Genehmigungspraxis für Veranstaltungen der Rechten. Die Polizei meldet seit dem Vorfall am Kunsthaus regelmäßig, wenn ein rechter Hintergrund vermutet wird. Über das Landesprogramm für Toleranz werden auch in Erfurt Projekte gefördert. Auch die Erinnerung an die Schrecken der Nazizeit gehört dazu, etwa in Form der Denknadeln oder bei "Topf & Söhne".Wie stark Rechtsextremismus aber in der Gesellschaft verankert ist, zeigt jährlich der Thüringen-Monitor. Mit Gesetzen lassen sich diese Gedanken nicht verbieten. Dagegen zu argumentieren, zu demonstrieren und Flagge zu zeigen - das ist Aufgabe von uns allen.
In einer Gegenblockade endete im August die NPD-Demo am Domplatz. Foto: Marco Schmidt
